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Sachsen dreht Freistaat

Erklärung der Interventionistischen Linken (iL) zur Verurteilung des Genossen Tim in Dresden

Pünktlich einen Monat vor den antifaschistischen Blockade-Aktionen zum 13. Februar in Dresden versucht die sächsische Justiz Aktivist_innen einzuschüchtern und den Widerstand gegen Naziaufmärsche zu kriminalisieren. Richter Hlavka verurteilte den Antifaschisten Tim wegen vermeintlicher „Rädelsführerschaft bei besonders schwerem Landfriedensbruch“ ohne konkrete Beweise zu 22 Monaten Haft- ohne Bewährung. In dem politisch motivierte Urteil wird dem Aktivisten lediglich vorgeworfen Megafondurchsagen gemacht zu haben.

Die Sächsische Justiz knüpft damit an eine Geschichte von politisch motivierter Rechtsprechung gegen Anti-Nazi Aktivist_innen und das Bündnis Dresden nazifrei an. Die Geschichte dieser Repression ist aber auch eine Geschichte von gelebter Solidarität zahlreicher Antifaschist_innen: Wir lassen uns nicht einschüchtern, wir lassen uns nicht in gute und böse Antifaschist_innen spalten und wir werden selbstverständlich auch weiterhin Naziaufmärsche blockieren! Wir sind solidarisch mit allen von der sächsischen Justiz verfolgten Antifaschist_innen, wir sind alle Dresden Nazifrei!

Die sprichwörtlich gewordene „Sächsische Demokratie“ treibt immer neue Blüten, nach Razzien wegen Plakaten, Funkzellenabfrage von über 250.000 Telefonen, IMSI-catcher und geheimdienstlicher Bespitzelung, Verfahren wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“, ist das Urteil gegen Tim ein neuer Versuch mit aller Gewalt Antifaschismus zu kriminalisieren.

Als Interventionistische Linke haben wir uns in den Bündnissen „No Pasaran“ und „Dresden nazifrei“ seit 2008 intensiv beteiligt. Durch eine spektrenübergreifende und vertrauensvolle Bündnispolitik, gut organisierte Massenblockaden und entschlossenes kollektives Handeln ist es gelungen den größten regelmäßigen Naziaufmarsch Europas zu verhindern und auch die Debatte um Legitimität von kollektiven Regelverstöße und Zivilem Ungehorsam zu verbreitern.
An diese Erfolge werden wir auch in Zukunft anknüpfen, wir werden weiterhin entschlossen Naziaufmärsche blockieren und jede Spaltung zurückweisen!

Wir sind alle Dresden nazifrei.
NoPasaran!


20. Januar 2013, interventionistische Linke (iL)

[siehe auch: http://www.dresden-nazifrei.com/]

Dresden 2012: No Pasaran!

Jetzt erst recht

Mächtig gebrodelt hat die Gerüchteküche in den letzten zwei Wochen. Vieles deutet daraufhin, dass die bundesweite Großdemonstration der Nazis eine Woche nach dem 13. Februar Geschichte ist. Damit das auch tatsächlich tatsächlich Wirklichkeit wird heisst es jetzt: Dran bleiben!

Nicht locker lassen!

Wir sind 2009 mit dem Anspruch angetreten den letzten bundesweiten Großaufmarsch der Nazis auf den „Müllhaufen der Geschichte“ zu befördern. 2010 haben die Nazis eine Niederlage erlitten, 2011 haben wir ihnen ein Desaster bereitet, machen wir 2012 den Sack zu!

Wir mobilisieren deswegen weiterhin für den 18. Februar nach Dresden. Wir tun dies um den Nazis weiterhin den Raum zu nehmen. Auch wenn vieles darauf hindeutet, dass sowohl JLO als auch NPD und die freien Kräfte, die den regionalen Naziaufmarsch am 13. Februar vorbereiten keinen Naziaufmarsch am 18. Februar durchführen werden, ist nicht auszuschließen das sich doch noch ein/e TrittbrettfahrerIn findet, der am 18. Februar einen Aufmarsch versucht oder das Nazis – einem Trend der letzten Monate folgend – unangemeldete Aktionen in Dresden versuchen. Auch 800 Nazis die versuchen durch Dresden zu marschieren werden wir blockieren. Bilanz gezogen wird nicht jetzt, sondern am Abend des 18. Februar! Zusätzlich rufen wir dazu auf, sich verstärkt an den Aktionen gegen den Fackelmarsch der Nazis am 13.2. zu beteiligen und auch dieses gruselige Treiben für die Nazis zunehmend unattraktiv zu machen.

Antifa – Mehr als nur gegen Nazis!

Am 18. Februar müssen wir auch deshalb eine starke Präsenz in Dresden zeigen, damit die Stadt Dresden nicht in der Öffentlichkeit behaupten kann den Naziaufmarsch mit „Händchen-halten“ in der Menschenkette oder womöglich der diesjährigen „Kundgebung in Hör- und Sichtweite“ verhindert zu haben, so wie sie es bereits 2010 versucht hat. Machen wir deutlich wer gegen alle Widerstände den Naziaufmarsch blockiert hat!

Eine radikale Linke deren Antifa-Politik aus mehr als „Gegen Nazis“ besteht, muss in einer solchen Situation nachsetzen. Falls die Nazis am 18. Februar nicht in Dresden aufmarschieren, findet an diesem Tag eine große antifaschistische Demonstration statt. Hausdurchsuchungen sowohl am 19. Februar selber gegen das Bündnis „Dresden Nazifrei“ als auch später gegen AntifaschistInnen, die Einrichtung einer Sonderkommission, Ermittlungen nach §129, Verfahren gegen Blockierer, Funkzellenüberwachung, IMSI-Catcher, Immunitätsaufhebungen – der sächsische Staat versuchte und versucht sich am großen Rundumschlag gegen die politische Linke. Gleichzeitig können in Sachsen, dem Land mit einer der infrastrukturell und politisch stärksten Naziszenen Deutschlands, jahrelang unbehelligt die RechtsterroristInnen der NSU untertauchen. Gleichzeitig bezeichnen sächsische Richter Nazis als „schützenswerte Minderheit“ während der sächsische Innenminister zu wissen glaubt, das Antifaschismus „keine Lösung“ sei. Die Repression der letzten Monate geht über Sachsen hinaus und trifft viele, die letztes Jahr in Dresden waren. Sie geht uns alle an. Gehen wir eine autoritäre Staatlichkeit dort an, wo sie eine Vorreiterrolle einnimmt: in Sachsen. Die Antwort auf die Repression der letzten Monate muss eine bundesweite Antifa-Demo am 18. Februar in Dresden sein. Verteidigen wir gemeinsam unser Projekt der letzten Jahre und linke Politik im Allgemeinen. Verhindern wir gemeinsam, dass „sächsische Verhältnisse“ Schule machen!

Wie jedes Jahr gilt:
Im Februar Dresden unsicher machen!
Am 13. Februar auf die Straße gegen Opfermythen und den Naziaufmarsch!
Am 18. Februar auf die Straße gegen Nazis, Opfermythen und sächsische Verhältnisse!

Hier der gesamte Aufruf des No Pasarán! Bündnisses

Marburg goes Dresden

Lokales Mobilisierungsbündnis „Marburg goes Dresden“

Alle Infos zur lokalen Mobilisierung: http://marburggoesdresden.tk | http://facbook.com/marburggoesdresden

Auch im drit­ten Jahr wol­len wir den Na­zi­auf­marsch in Dres­den blo­ckie­ren. Keine Sym­bol­po­li­tik, kein Händ­chen hal­ten. Wir wol­len uns ge­mein­sam aktiv auf die Stra­ße set­zen um Eu­ro­pas ehe­mals größ­ten Na­zi­auf­marsch er­neut zu stop­pen.
Wir wen­den uns gegen Fa­schis­mus, Ge­schichts­re­vi­sio­nis­mus und das Skan­die­ren men­schen­ver­ach­ten­der Pa­ro­len auf Dres­dens Stra­ßen und über­all. Wir wen­den uns eben­falls gegen den ent­grenz­ten Ver­fol­gungs­wahn von Er­mitt­ler_in­nen, die gegen An­ti­fa­schis­t_in­nen vor­ge­hen, aber auf dem rech­ten Auge blind zu seien schei­nen.

Wir wer­den uns nicht au­ßer­ein­an­der di­vi­die­ren und ein­schüch­tern las­sen. Um ein Zei­chen der So­li­da­ri­tät zu set­zen und damit noch mehr Men­schen den Na­zi­auf­marsch blo­ckie­ren haben wir für das Jahr 2012 eine ei­ge­ne Mo­bi­li­sie­rungs­sei­te für Mar­burg ein­ge­rich­tet.

Be­reits in den letz­ten Jah­ren sind aus Mar­burg immer wie­der Men­schen nach Dres­den ge­fah­ren, um den Na­zi­auf­marsch zu blo­ckie­ren. Auch im Jahr 2012 wer­den wir uns auf den Weg ma­chen, um uns den Nazis ent­ge­gen­zu­stel­len.

Wir wol­len, dass sich viele Grup­pen, In­itia­ti­ven, Ver­ei­ne und Ein­zel­per­so­nen an der Mo­bi­li­sie­rung be­tei­li­gen und diese öf­fent­lich un­ter­stüt­zen. Das könnt ihr hier tun: Mo­bi­li­sie­rung un­ter­stüt­zen

Un­se­re ge­mein­sa­me Grund­la­ge ist dabei der Auf­ruf und der Ak­ti­ons­kon­sens des Bünd­nis­ses Dres­den Na­zi­frei:

  • Wir leis­ten zi­vi­len Un­ge­hor­sam gegen den Na­zi­auf­marsch.
  • Von uns geht dabei keine Es­ka­la­ti­on aus.
  • Un­se­re Mas­sen­blo­cka­den sind Men­schen­blo­cka­den.
  • Wir sind so­li­da­risch mit allen, die mit uns das Ziel tei­len, den Na­zi­auf­marsch zu ver­hin­dern.
  • Dresden Nazifrei: Kampagnenstart 2012

    ALLER GUTEN DINGE SIND DREI!

    Zum Kampagnenstart: Neuer Aufruf, neues Plakat, neue Website

    Auch im dritten Jahr wollen wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Keine Symbolpolitik, kein Händchen halten. Wir wollen uns gemeinsam aktiv auf die Straße setzen um Europas ehemals größten Naziaufmarsch erneut zu stoppen. Dazu rufen wir als ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Organisationen, Antifagruppen, Vereinen, religiösen Gruppen, Einzelpersonen, Künstler_innen und Prominenten dazu auf, gemeinsam den Naziaufmarsch zu blockieren. Unser gemeinsam verfasster Aufruf und unser Aktionskonsens ist dabei die Basis. Wir wenden uns gegen Faschismus, Geschichtsrevisionismus und das Skandieren menschenverachtender Parolen auf Dresdens Straßen und überall. Wir wenden uns ebenfalls gegen den entgrenzten Verfolgungswahn von Ermittler_innen, die gegen Antifaschist_innen vorgehen, aber auf dem rechten Auge blind zu seien scheinen. Alles weitere könnt ihr Alles weitere könnt ihr hier im Aufruf nachlesen. Wenn ihr den Aufruf unterzeichnen wollt, nutzt das Formular darunter oder sendet uns eine Email an unterzeichnen@dresden-nazifrei.com

    via Dresden Nazifrei

    Hundertneunundzwanzig e.V.: Ungehorsam verteidigen

    UNGEHORSAM VERTEIDIGEN!

    Solidarität mit den Betroffenen von staatlicher Repression
    Eine Ein­füh­rung in und über die ak­tu­el­len Er­mitt­lun­gen nach §129 StGB in Sach­sen.

    09.11.2011 | 20.30h | Cafè am Grün

    Eine gemeinsame Veranstaltung mit der Bunten Hilfe Marburg

    Vielen von uns ist der Erfolg der gemeinsamen Blockade des größten europäischen Naziaufmarschs in Dresden am 19.Februar diesen Jahres noch im Gedächtnis. Trotz oder gerade wegen des Erfolgs, dass sich über 20.000 Menschen an den Aktionen zivilen Ungehorsams in Form der Massenblockaden beteiligten, werden seitens der sächsischen Polizei Prozesse nach §129 zur Kriminalisierung des Protestes angestrengt. Der §129 beinhaltet den Vorwurf „der Gründung einer kriminellen Vereinigung“, in diesem Fall werden diejenigen kriminalisiert, die Nazis entschlossen entgegengetreten sind und sich nicht mit symbolischer Distanzierung zu Naziaufmärschen zufrieden geben wollten.
    Das macht einmal mehr deutlich, das politische Arbeit nicht am Tag der Aktion endet, sondern sowohl in konkreter Unterstützung der von Kriminalisierung Betroffenen, als auch in der offensiven politischen Bejahung der gemeinamen Aktion zur Verhinderung des Naziaufmarsches, weitergeführt werden muss.

    In der Veranstaltung wird sich deswegen diesem oft unterbelichteten Teil linker Politik gewidmet. Dafür eigeladen sind Aktivist_innen der Kampagne Hun­dert­neun­und­zwan­zig eV,die sich mit den ak­tu­el­len Er­mitt­lungs­ver­fah­ren nach Pa­ra­graph 129, der „Bil­dung einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung“, gegen 44 Per­so­nen in und um Dres­den, beschäftigen.
    Unter Ein­be­zie­hung des all­ge­mei­nen po­li­ti­schen Kli­mas in Sach­sen und den dar­aus re­sul­tie­ren­den po­li­zei­li­chen Ma­nö­vern, wie der mas­si­ven Funk­zel­len­aus­wer­tung soll zum einen auf den aktuellen Stand der Prozesse eingegangen werden. Zum anderen wird auf die politische Systematik der Kriminalisierungsversuche eingegangen werden die eine Tragweite und Ausstrahlungskraft für die Praxis Linker über Sachsen hinaus besitzt.

    Sachsens Demokratie: Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements

    wir unterstützen die Kampagne “Sachsens Demokratie”. Infos gibts bei http://www.sachsens-demokratie.net

    Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements

    Am Abend des 19. Februar stürmte die Polizei das Info- und Pressebüro des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Im April und Mai folgten großangelegte Razzien in Sachsen und Brandenburg. 20 Wohnungen von Antifaschist_innen wurden durchsucht. Grundlage dafür ist ein Ermittlungsverfahren nach §129 des Strafgesetzbuches. 17 Personen werden darin beschuldigt, kriminelle Vereinigungen gebildet zu haben, die für Angriffe auf Nazis sowie Sachbeschädigungen verantwortlich sein sollen. Zu den Durchsuchungen mobilisierte die Polizei Großaufgebote und zum Teil schwer bewaffnete Spezialeinsatzkommandos. Das martialischen Auftreten soll linke und antifaschistische Strukturen einschüchtern und in der Öffentlichkeit deren vermeintliche Gefährlichkeit vor Augen führen. Großzügige (Vorab-)Informationen für Journalist_innen, Bildmaterial von verletzten Nazis und Interviews von LKA-Chef und Innenminister über die unterschätzte „Gefahr von links“ taten das Übrige für die erwünschten Schlagzeilen.
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    Weitere Veranstaltungen zu Dresden 2011

    Weiterhin könnt ihr Busfahrkarten zu den Gegenaktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 19.02. in Dresden im Antiquariat Roter Stern für 15/20 EUR kaufen. Informationen könnt ihr morgen, 06.02 ab 16.30 Uhr im Rahmen des Antifa-Cafès im Havanna8 bekommen. Auch während der Vokü in der Alten Mensa am 11.02. werden wir ab 20.00 Uhr mit einem Infostand präsent und ansprechbar sein. Letzte Informationen gibt es dann am 17.02. ab 20.30 Uhr im Cafè am Grün (gemeinsam mit dem SDS.Marburg).

    Nazis blockieren – Opfermythen und Extremismusquatsch bekämpfen!

    Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 19.02. in Dresden

    Wie im vergangenen Jahr werden wir auch dieses Jahr wieder nach Dresden fahren, um den bedeutendsten Naziaufmarsch Deutschlands zu blockieren. Den von uns unterstützten Aufruf des Antifabündnisses „no pasaran!“ findet ihr hier.

    Tickets für Busse aus Marburg zu den Gegenaktionen könnt ihr im Antiquariat Roter Stern für 20 Euro (VollzahlerIn) bzw. 15 Euro (Sozialtarif) kaufen.

    Außerdem bieten wir eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung am 1. Februar um 20.30 Uhr im Café am Grün sowie ein Aktionstraining am 4. Februar von 11.00-17.00 Uhr im Radio Unerhört an. Auch im Rahmen des Antifacafés im Havanna8 am 6. Februar um 16.30 Uhr werden wir über die geplanten Gegenaktivitäten informieren. Eine weitere Infoveranstaltung mit letzten Informationen ist für die Tage vor dem 19. geplant, weitere Details werden wir so schnell wie möglich veröffentlichen.

    Wir hoffen, dass sich viele von euch entschließen, mit nach Dresden zu fahren und den Naziaufmarsch zur Geschichte zu machen!

    Gegen deutsche Opfermythen – gegen Extremismusquatsch
    Gemeinsam den Nazi-Aufmarsch in Dresden blockieren – no pasarán!

    Let´s do it again: Den Naziaufmarsch in Dresden auch 2011 verhindern!

    NAZIS BLOCKIEREN – EXTREMISMUSQUATSCH UND OPFERMYTHEN BEKÄMPFEN

    Am 13. Februar 2010 haben wir mit entschlossenen Blockadeaktionen den größten und wichtigsten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindert. Wir haben den Rahmen des symbolischen Protests verlassen und mit der Aktionsform Massenblockade den kollektiven Ungehorsam auch nach Dresden getragen. Mit Tausenden von Menschen, viele von ihnen aus ganz Deutschland angereist, haben wir den Ort der Auftaktkundgebung der Nazis am Bahnhof Neustadt umzingelt und konnten so den Naziaufmarsch verhindern. Die Nazis mussten völlig frustriert die Heimreise antreten.

    Auch im kommenden Februar werden wir den geplanten Naziaufmarsch in Dresden verhindern. Dazu werden wir wieder mit Tausenden von Menschen Massenblockaden errichten und mit allen solidarisch sein, die unser Ziel der Verhinderung des Aufmarsches teilen.

    Der alljährlich als Trauermarsch inszenierte Großaufmarsch stellt mit zuletzt über 6.000 TeilnehmerInnen den größten deutschen Naziaufmarsch dar. Aber er ist nicht nur wegen seiner Größe relevant, sondern auch wegen seiner Ausstrahlungswirkung ins europäische Ausland und seiner Binnenwirkung in die verschiedenen, sonst oft zerstrittenen Spektren der Nazis. Autonome Nationalisten, NPD, DVU, der ganz rechte Rand von Burschenschaften und Vertriebenenverbänden sowie Nazis aus anderen europäischen Ländern kamen zusammen und konnten sich gemeinsam als mächtige Bewegung darstellen und erleben.
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    Naziaufmarsch in Dresden verhindert!

    Vielen, vielen Dank an alle, die mit uns nach Dresden gereist sind und dort stundenlang in der Kälte ausgeharrt haben! Trotz aller Schikanen im Vorfeld und am gestrigen Tag haben wir zusammen geschafft, was vor einigen Jahren noch undenkbar schien: Wir haben den größten Naziaufmarsch in Europa gemeinsam und entschlossen blockiert und dadurch komplett verhindert! Die Nazis konnten keinen Meter weit demonstrieren!

    Ihr wart großartig!
    No pasarán!

  • Pressemitteilung von FelS Berlin
  • Pressemitteilung von dresden nazifrei!
  • Keine Sorge! Alle Busse fahren!

    Wir haben drei Busse die alle fahren! Also keine Panik.

    Dresden – Alle wichtigen Infos auf einen Blick

    Alles was ihr für den morgigen Tag wissen müsst und Neuigkeiten zur aktuellen Situation findet ihr auf folgenden Seiten:

    Polizei versucht Busse zu verhindern. – neue Busse organisiert!

    via sds.marburg
    Polizei versucht die Fahrt zu den Anti-Nazi-Proteste in Dresden zu behindern. Marburger AntifaschistInnen zeigen sich entsetzt.

    Die Fahrt von Marburger AntifaschistInnen zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Dresden sollte anscheinend verhindert werden. Das Polizeipräsidium Mittelhessen hat das Busunternehmen Udo Diehl aus Wetter aufgesucht, eingeschüchtert und dazu gebracht, zwei geplante Busse (mit 100 Plätzen) zu stornieren.
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    Alle Bustickets ausverkauft!

    Mittlerweile sind alle Karten für die Busse nach Dresden ausverkauft. Es wird auch keinen weiteren Bus mehr aus Marburg geben. No Pasaran! Sie kommen nicht durch!

    Demovorbereitungsfilm

    Hier noch mal ein paar Tipps, die nützlich für Dresden sind.

    WAP-Ticker: ticker.hopto.org
    Twitter: twitter.com/13februar
    Aktionsradio: 98,4 und 99,3 Mhz
    Infotel.: 01801 / 0121323585 (Ortstarif)
    EA: 0351 / 89 960 456

    3. Bus nach Dresden ist da

    Auf Grund der andauernden großen Nachfrage, gibt es einen 3. Bus aus Marburg. Karten gibt es wie gewohnt im Antiquariat Roter Stern für 15€/20€.

    Bustickets nach Dresden [Update]

    Bustickets nach Dresden [Update]

    Zwei Busse aus Marburg sind voll und die Anfragen reißen nicht ab!

    Wenn sich bis Montag genügend Leute melden, gibt es einen dritten Bus.

    Ihr müsst nur angeben wie viele Tickets ihr haben wollt auch braucht ihr keine vollen Namen angeben. ACHTUNG: Bitte sprecht euch ab und vermeidet Mehrfachbestellungen:

    Ticketanfragen unter:

    dresden.marburg[ÄT]googlemail.com

    Achtung: Keine verbindliche Reservierung.

    Wenn genug Leute zusammenkommen gibt es die Tickets wie gewohnt im Antiquariat Roter Stern zu unseren bekannten Preisen: Normalpreis: 20 € Ermäßigt: 15 €

    Vermutlich ab Montag Mittag! Achtet auf Ankündigungen.

    Wir bitten euch sobald ihr dann entschlosssen seid die Tickets zügig zu kaufen, da wir so besser kalkulieren können.

    Letzte Infos zu den verschiedenen Aktionen in Dresden und Rechtshilfetipps von der Bunten Hilfe wird es am Sonntag den 07.02.10 (16:30 Uhr) im Antifa-Café (Kneipe: Havanna 8) geben.

    Dresden – Vom Mythos der unschuldigen Stadt

    Teil 2:

    2. Bus nach Dresden ausgebucht!

    Ob es sogar noch einen 3.Bus geben wird erfahrt ihr zeitnah hier.

    Zweiter Bus nach Dresden – Karten jetzt erhältlich!

    Wegen der auch für uns überraschend großen Nachfrage waren letzte Woche die Busfahrkarten zu den Anti-Nazi-Protesten am 13. Februar in Dresden ausverkauft. Wir haben uns daher entschlossen, gemeinsam mit dem SDS-Marburg einen zweiten Bus zu organisieren. Karten für diesen Bus sind ab sofort zu den bekannten Preisen (20 Euro/15 Euro ermäßigt) im Antiquariat Roter Stern erhältlich. Also sagt all euren FreundInnen und Bekannten bescheid und kommt mit nach Dresden: Zusammen stoppen wir die Nazis!