Archiv der Kategorie 'Blockupy'

Italienische Perspektive auf Blockupy

Ein Beitrag von Francesco Raparelli zu den Blockupy-Aktionstagen, ursprünglich auf der italienischen Seite Global Project erschienen, liegt jetzt auf deutsch vor: Der „stählerne Käfig“ und das antikapitalistische Gespenst. Viel Spaß beim Lesen!

Copupy Frankfurt – They did it!

FAZ, 20.05.2012:

„Frankfurt ist das Reich der Banker. An diesem Wochenende mussten sie es räumen – zum allerersten Mal. Das tut weh!“

Vier aufwühlende und anstrengende Tage liegen hinter uns. Vier Tage, in denen ein entfesselter Sicherheitsstaat sein hässliches Gesicht zeigte: Tausende Stadtverbote, hunderte Ingewahrsamsnahmen, willkürliche Durchsuchungen und Kontrollen in der ganzen Stadt und auf der Anreise sprachen eine deutliche Sprache. Die temporäre Aufhebung der Versammlungsfreiheit stellte uns vor ungeahnte Aufgaben und verhinderte Vieles. Und dennoch blicken wir mit einem guten Gefühl auf die vergangenen vier Tage zurück: Wir waren trotz Verbot da – und in der Stadt ging dank der tätigen Mithilfe der Polizei nichts mehr! Der Normalbetrieb war für einige Tage ausgesetzt, während die Provokationsstrategie von Stadt und Polizei ins Leere lief. Mit vielen Freundinnen und Freunden aus Europa und darüber hinaus konnten wir uns verständigen, Erfahrungen des gemeinsamen Widerstandes sammeln. Und mit einer großen, stimmungsvollen und entschlossenen Demonstration konnten wir unsere Inhalte nach Frankfurt, in eines der Zentren der autoritären Sparpolitik, tragen und Kraft für die anstehenden Auseinandersetzungen sammeln.

Das war erst der Anfang! Ihr werdet von uns hören!

Bis dahin sagen wir Danke! Thanx! ευχαριστώ! Grazie! Merci! ¡Gracias! allen Menschen, die mit uns in Frankfurt waren, den lokalen Strukturen & Zentren, dem EA, den Sanis, den Häusern, den Autofahrer_innen, Schlafplatzanbieter_innen, Vokühelfer_innen und allen die sonst noch geholfen, spontan eingesprungen und die Proteste somit möglich gemacht haben! Vielen, vielen Dank!

Blockupy Frankfurt: Versprochen, gehalten? (Erklärung der Interventionistischen Linken)

Kleine Presseschau:
FR: Spottgesänge für die Polizei
Financial Times: Die Ruhe vor dem Turm
FR: Kostümierter Protest
taz: Frohsinn schlägt Härte
taz: Ein fatales Signal
Neues Deutschland: „Alles gegeben, alles gewonnen“
Spiegel: Rave gegen das System
ZDF Heute: Blockupy Frankfurt (17.05.2012)
Hessenschau: Busse gestoppt

PS:
hr-online:

Joachim Stoll, Vorsitzender des Einzelhandelsverbands, sprach von Einbußen in Höhe von zehn Millionen Euro allein am Samstag. Die Läden hätten an diesem Tag nur 40 bis 85 Prozent ihres normalen Geschäfts gemacht. Auch am Freitag und am Mittwoch seien die Umsätze schwach gewesen, sagte Stoll.

Protest lässt sich nicht verbieten – Let’s Blockupy Frankfurt!

Die Stadt Frankfurt möchte Blockupy verbieten und gibt damit ein Musterbeispiel, wie die Sparpolitik autoritär durchgesetzt werden soll. Wir sind optimistisch, dass das Verbot vor Gericht keinen Bestand hat. So oder so aber macht es deutlich: Protest gegen Kürzungen und Entdemokratisierung ist jetzt nötiger denn je! Bitte unterzeichnet die Protestnote - und kommt mit uns nach Frankfurt!

Außerdem möchten wir noch einmal auf zwei Veranstaltungen zur Vorbereitung hinweisen:

Am Freitag werden AktivistInnen aus Griechenland, Italien und Spanien nach Marburg kommen, um darüber zu berichten, welche Folgen die Krise und die Sparpolitik in ihren Ländern haben, aber auch, welche Erfahrungen sie mit kollektivem Widerstand gesammelt haben und welche Perspektiven sie für eine solidarische Gesellschaft sehen. Kommt und diskutiert mit: 11. Mai, Hörsaal im CNMS (Deutschhausstraße 12), 20 Uhr.
FB-Event

Am Dienstag darauf, direkt vor den Blockupy-Aktionstagen, treffen wir uns noch einmal, um uns gemeinsam auf die Proteste vorzubereiten. Zu Beginn wird es einen kurzen Überblick über letzte Neuigkeiten und Entwicklungen geben. Danach soll weiter überlegt werden, wie ein gemeinsames Camp für AktivistInnen aus Marburg aussehen kann, bei welchen Aktionen vor Ort ein gemeinsames Vorgehen gewünscht ist und welche Aufgaben wir in Frankfurt übernehmen können, um zum Gelingen der Proteste beizutragen. Auch das Bilden von Bezugsgruppen und eine kurze Übersicht über die eigenen Rechte als DemonstrantIn beim Umgang mit der Polizei sind möglich, falls gewünscht. Darüber hinaus steht natürlich der Raum offen für Fragen und Ergänzungen. Falls ihr bereits eine Bezugsgruppe habt, mit der ihr nach Frankfurt fahrt, sprecht euch bitte möglichst vorher schon ab, an welchem Finger ihr beispielweise bei den Blockaden teilnehmen möchtet, wo eure Grenzen liegen, etc. 15. Mai, DGB-Haus (Bahnhofstraße 6), 18 Uhr.
FB-Event

Eine Übersicht über die geplanten Aktionen und einige der thematischen Finger findet ihr auf blockupy-frankfurt.org/ unter action days.

Blockupy Mobivideo

Schickes Blockupy Mobi-Video von turn*left

Veranstaltungen zu Blockupy Frankfurt in Marburg

Das Krisenbündnis Marburg hat eine Vielzahl an Veranstaltungen zur Analyse der europäischen Krisenpolitik, zu demokratischen Alternativen und zur konkreten Vorbereitung auf die Proteste im Mai in Frankfurt vorbereitet. Eine vorläufige Übersicht könnt ihr der Terminbox in der rechten Spalte entnehmen. Besonders hinweisen wollen wir auf die Möglichkeit der Diskussion mit AktivistInnen aus Griechenland, Spanien und Italien, die am 11. Mai im Hörsaal des CNMS (Deutschhausstraße 12) zur Krise in Südeuropa sprechen werden.

Keine Zukunft ohne Solidarität – Junge AktivistInnen aus Südeuropa berichten

Die Zeichen stehen auf Sturm. Der totgesagte Neoliberalismus feiert im Süden Europas ein politisches Comeback. Im Namen der europäischen Stabilität werden Länder wie Griechenland, Spanien und Italien auf Kosten der Bevölkerung kaputt gespart. Dabei spielt Deutschland als stärkste Macht in der EU neben Frankreich eine führende Rolle in der Durchsetzung dieses Angriffs auf die Lebensqualität und die sozialen Rechte der Betroffenen.
Insbesondere junge ArbeiterInnen und Angestellte haben kaum noch eine Chancen auf berufliche und finanzielle Perspektiven. So sind in Griechenland und Spanien die Hälfte und in Italien 30% aller unter 25-jährigen arbeitslos. Eine „europäische Agenda 2020″ soll hier durchgesetzt werden, Arbeiter_innenrechte eingedämmt und der Widerstandswille gebrochen werden. Doch in den Ländern findet ein vielfältiger Widerstand statt. Diesen Kämpfen, den dort gemachten Erfahrungen und den sich daraus ergebenden Perspektiven und Konflikten wollen wir ein Forum bieten und die Möglichkeiten von gelebter Solidarität ausloten. Deshalb haben wir AktivistInnen aus verschiedenen sozialen Kämpfen nach Deutschland eingeladen. Sie erzählen von dem Alltag unter neoliberalem Belagerungszustand, den Protesten auf den Plätzen der Städte, Generalstreiks, Protesten von Studierenden und jungen AktivistInnen, der Verhinderung von Wohnungsräumungen und der Mobilisierung zu den europäischen Aktionstagen in Frankfurt vom 16.-19. Mai.
Griechenland -Haris Triandafilidou (Jugend von SYNASPISMOS – Schwesterpartei der LINKEN) aus Athen
Italien – Shendi Vali (Studentische Aktivistin aus dem linken Netzwerk Unicommon) aus Rom
Spanien – Daniel Nieto Bravo (Teil der Bewegung der „Indignados“, antikapitalistischer Aktivist und Gewerkschaftler) aus Sevilla

Blockupy Frankfurt!

Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche

Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Wir setzen dagegen ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die EZB blockieren und die öffentlichen Plätze im Frankfurter Finanzzentrum okkupieren – wir sind BLOCKUPY!

Die Revolten in Nordafrika brachten im vergangenen Jahr ein jahrzehntelang zementiertes Machtgefüge ins Wanken. Dieses Signal des Aufbruchs ging um die Welt, hat inspiriert und Mut gemacht. Auch in den USA und in Europa wurden Zelte zum Symbol des Protests. Zehntausende eroberten in Spanien die zentralen Plätze und forderten „Echte Demokratie!“. In Tel Aviv wurden ganze Straßenzüge in ein Camp verwandelt; große Demonstrationen stellten die steigenden Lebenshaltungskosten in den Mittelpunkt. In Griechenland kam es wegen der Spardiktate und neoliberalen Zumutungen zu massenhaftem Aufruhr und einer Reihe von Generalstreiks.

Ausgehend von Occupy Wall Street ist wie aus dem Nichts eine weltweite Bewegung gegen Entdemokratisierung und soziale Angriffe entstanden. Hunderttausende sind weltweit gegen Internetzensur auf die Straße gegangen. Auch das Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt besteht weiter.

Bewegungen und Proteste in vielen Ländern der Europäischen Union richten sich gegen die massiven Sparprogramme, die von den Regierungen, gleich welchen politischen Lagers, durchgesetzt werden. Löhne werden gesenkt und das Rentenalter wird erhöht, Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen und soziale Einrichtungen werden reihenweise geschlossen. In fast allen Ländern wird im Gesundheits- und Bildungsbereich gekürzt. Von den Milliardenbeträgen der „Eurorettung“ bekommen die Menschen in den betroffenen Ländern keinen Cent, der Hauptteil fließt direkt an die Banken zurück.

Dieses Krisendiktat der von den Regierungen Frankreichs und Deutschlands dominierten Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) schafft demokratische Verfahren faktisch ab. So wurden in Griechenland und Italien ohne Wahlen „Technokratenregierungen“ eingesetzt, die die Spardiktate aus Frankfurt und Brüssel nur noch umsetzen.

Setzen wir unsere Solidarität gegen ihre Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich, dass wir nicht weiter zulassen werden, dass die Krise auf den Rücken von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Pensionierten, Prekären, Studierenden, Flüchtlingen und vielen anderen Betroffenen abgeladen wird, weder anderswo, noch hier.

Die Frankfurter Protesttage schließen direkt an den globalen Aktionstag am 12. Mai und an den Jahrestag der ersten Asamblea von Madrid an. Zeitgleich finden in den USA die Aktionen gegen den G8-Gipfel statt, der aus Furcht vor den Protesten schon von Chicago nach Camp David verlagert wurde.

Wir werden am 17. Mai die Anlagen und zentrale Plätze der Stadt besetzen und uns Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch schaffen. Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen. Wir werden uns dann am 19. Mai zu einer großen Demonstration versammeln und die Breite der Proteste sichtbar machen. Aus vielen Ländern und Regionen der Welt werden Menschen nach Frankfurt reisen und sich an den Tagen des Protests beteiligen.

  1. Mittwoch, 16.05. Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats
  2. Donnerstag, 17.05. Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur
  3. Freitag, 18.05. Blockade der EZB und des Bankenviertels
  4. Samstag, 19.05. Internationale Demonstration

BLOCKUPY FRANKFURT, das sind Gruppen und Aktivist_innen aus der Occupy-Bewegung, den Erwerbsloseninitiativen und Krisenbündnissen, Gewerkschafter_innen, Attac-Aktivist_innen, aus der Umwelt- und Friedensbewegung, antirassistischen und migrantischen, antifaschistischen Initiativen, Gruppen und Organisationen der radikalen Linken, Jugend- und Studierendenorganisationen, Aktivist_innen der verschiedensten lokalen Kämpfe, linker Parteien.

Auf nach Frankfurt! Internationale Solidarität gegen die kapitalistische Krise!

Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik

Die 400 Teilnehmer_innen der Aktionskonferenz vom 24. – 26. Februar haben beschlossen, vom 17. bis zum 19. Mai zu Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union aufzurufen. Wir wehren uns gegen gegen die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die Verarmung und Entrechtung von Millionen und die faktische Abschaffung demokratischer Verfahren in der Folge von Beschlüssen der Troika (EZB, EU und IWF).

Die Frankfurter Protesttage schließen damit direkt an den europaweiten Aktionstag des 12. Mai und an den Jahrestag der ersten Asamblea von Madrid an. Wir setzen so ein unübersehbares Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen das Schuldenregime der Troika und die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Zeitgleich finden in den USA die Proteste gegen den G8- und NATO-Gipfel in Chicago statt.

Die Wahl Frankfurts ergibt sich aus der Rolle, die die Stadt als Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und der mächtigen deutschen und internationalen Banken und Konzerne spielt.

Wir werden am 17. Mai die Anlagen und zentrale Plätze der Stadt besetzen, um uns Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch zu schaffen. Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden lassen. Wir werden uns dann am 19. Mai zu einer großen Demonstration versammeln und die Breite der Proteste sichtbar machen. Aus vielen Ländern und Regionen der Welt werden Menschen nach Frankfurt reisen und sich an den Tagen des Protest beteiligen.

Zum Gelingen der Tage des Protests bedarf es einer Mobilisierung, die von möglichst vielen aktiv getragen wird: der Occupy-Bewegung, Erwerbsloseninitiativen und Krisenbündnissen, Gewerkschafter_innen, attac-Aktivist_innen, der Umwelt- und Friedensbewegung, antirassistischen und migrantischen, antifaschistischen und linken Gruppen, Jugend- und Studierendenorganisationen, Aktivist_innen der verschiedensten lokalen Kämpfe und der Linkspartei.

In die Zeit der Mobilisierung fallen der europaweite Aktionstag zum 31. März, der internationale 1. Mai und Tarifauseinandersetzungen in Deutschland, denen unsere Solidarität gilt.

via http://european-resistance.org

Internationale Solidarität gegen das Krisenkommando der Troika-Mächte!

Einladung zur Europäischen Aktionskonferenz
in Frankfurt am Main
vom 24. bis 26. Februar 2012

2011 war ein Jahr, das vieles in Bewegung gesetzt hat:
Inspiriert vom Aufbruch in Nordafrika demonstrierten rund um den Erdball immer wieder Hunderttausende gegen Unterdrückung und die globale Krise des Kapitals.
In Griechenland fand ein Generalstreik nach dem nächsten statt; in Israel zogen riesige Demonstrationen gegen steigende Lebenskosten durch die Straßen, in Spanien kampierten Zehntausende auf den zentralen Plätze, und mit occupy entstand ausgehend von den USA eine weltweite, auch in Deutschland spürbare Bewegung, die zuletzt im Russland Putins und im nigerianischen Generalstreik Resonanzen fand.
Relativ ruhig blieb es bisher in Deutschland: Höchste Zeit, auch hier einen Punkt zu setzen – ein Zeichen der Solidarität mit dem weltweiten Widerstand, ein Zeichen gegen die Troika und ihre Frankfurter und Berliner Dienstherr_innen.
Dazu trafen sich am 22. Januar 250 Aktive aus verschiedenen Netzwerken in Frankfurt und verabredeten sich zu einer europäischen Aktionskonferenz für einen heißen Frühling 2012.

Das sind die Fragen, die wir mit euch allen und unseren Freund_innen, Kolleg_innen und Genoss_innen aus verschiedenen Ländern auf der Aktionskonferenz diskutieren wollen: Wie können wir deutlich machen, dass es so nicht weiter gehen kann? Was können wir tun, damit es so nicht weiter geht? Wie lassen sich Protest und Widerstand gegen das autoritäre Krisenregime von Regierungen, Banken und Konzernen weiterentwickeln? Wie können wir der deutschen Regierung in den Rücken fallen? Wie zu einer transnationalen Organisierung der Bewegungen beitragen? Mit welchen Forderungen wollen wir mobilisieren? Wollen wir die EU demokratisieren oder auflösen? Wie verbinden wir die Kritik am kapitalistischen System mit alltäglichen sozialen Kämpfen? Wie lassen sich Massenhaftigkeit und Entschiedenheit kombinieren?
Es wird mit Workshops, Plena, Arbeitsgruppen, Talksshows und Murmelrunden viel Raum geben, um zu sich zu verständigen, zu planen, zu organisieren. Gehen wir’s an! Lasst uns gemeinsam diskutieren, streiten, weiterdenken, entwickeln wir Neues und lassen wir unseren Worten gemeinsam Taten folgen

Das sind die Aktionsideen, über die wir auf der Konferenz entscheiden wollen:
Nach der Demonstration an der EZB-Baustelle im Rahmen eines europäischen Aktionstags am 31.März wird der 1. Mai ein gemeinsamer Tag des Protests in Solidarität mit Lohnabhängigen, Erwerbslosen und den Kolleg_innen der Gewerkschaften. Ebenfalls am 31. März wird ein europäisches Vorbereitungstreffen in Mailand stattfinden, um die transnationale Koordination rund um die nächsten globalen Aktionstage zwischen dem 12. und 15. Mai 2012 zu intensivieren. An diesen Tagen wird es auch in Deutschland dezentrale, in die weltweiten Aktionen sich einbindende Aktionstage geben. Den Wind der globalen Proteste im Rücken wird es im Mai eine Vielzahl von Aktionen zentral in Frankfurt geben, dazu wird europaweit mobilisiert: Lasst uns das Finanzviertel blockieren wie die Occupistas in Oakland den Hafen. Ziel ist es, mit gleichermaßen massenhaften wie entschiedenen Aktionen ein unübersehbares Zeichen der Solidarität zu setzen. Gemeinsam, entschlossen, solidarisch, erfolgreich! Lasst uns so fruchtbare Bedingungen für einen heißen Herbst setzen, zum Jahrestag von Occupy Wallstreet im September, nach den Banken dann auch direkt gegen die Regierungen!
Über die genauen Termine zwischen dem „global actionday“ und Ende Mai wird auf der Aktionskonferenz entschieden. Ebenso über die Verstetigung der Proteste weit über den Sommer hinaus. Die Aktionskonferenz wird am Freitag, 24.2., um 19.30 Uhr mit einer zentralen Abendveranstaltung beginnen und am Sonntag 13 Uhr mit einem gemeinsamen Plenum enden. Es wird mit Workshops, Plena, Arbeitsgruppen, Talksshows und Murmelrunden viel Raum geben, um sich zu verständigen, zu planen, zu organisieren.

Weitere Informationen zu den Zielen, den EinladerInnen und dem Ablauf der Konferenz findet ihr unter European Resistance. Wir sehen uns in Frankfurt!