Archiv für Juni 2013

Care what? Care-Revolution!

caremob-klein
Zwei Wochen sind nun vergangen seit den Blockupy Aktionstagen und wir möchten euch auch nach dem gut besuchten und gemütlichem Nachbereitungs-Grillen noch einen Leckerbissen quasi zum Nachtisch servieren.
Neben unsere unten stehenden Rede zu den gelaufenen Care-Mob-Aktionen möchten wir auch unseren dazugehöriger Flyer ‚who cares?‘ mit euch teilen, hier als pdf zum download.

All dies ist für uns ein Teil feministischer Interventionen, einerseits in die auch eigene Bewegung, Analyse und Kritik. Andererseits auch als weiterer Schritt dazu, dass Unsichtbare sichtbar zu machen, denn: ‚ohne kochen, putzen, pflegen, sorgen, kurz: ohne Care – geht nix mehr!‘
Dabei wollen wir uns auch bei Allen die dabei waren und dabei sind bedanken, ohne eure Unterstützung wer all das Erlebte und Getane so nicht möglich geworden!

In diese Sinne: Auf zum Care-Mob, und hier unsere dazugehörige Rede:
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„Wir sind alle Çapulcu! Wir sind alle Marodeure! Taksim ist überall!“

Aufruf der Interventionistischen Linken (iL)

taksimWir schreiben diese Zeilen am Tag des Versuchs der türkischen Polizei, den Taksim-Platz und den Gezipark zu räumen. Nach 14 Stunden harter Kämpfe zunächst zum Rückzug gezwungen, griff die Polizei am Abend erneut, diesmal noch brutaler an, wortwörtlich dem Ministerpräsidenten Erdogan folgend, der zuvor das „Ende der Toleranz“ für die „Marodeure“ des Taksim-Platzes erklärt hatte: „Wir werden Provokateure und Terroristen verfolgen – niemand wird davon kommen“. Im Augenblick ist nicht klar, welchen Verlauf diese Nacht nehmen wird. Doch wird die Auseinandersetzung nicht nur in Istanbul, sondern auch in vielen anderen Städten der Türkei fortgesetzt, auch in den nächsten Tagen und Nächten.

Wir rufen dazu auf, den Widerstand auch auf die Plätze deutscher Städte zu tragen. Ein breites Bündnis deutscher, türkischer und kurdischer Linker plant schon zum kommenden Samstag (15. Juni) Demonstrationen vermutlich in Hannover, Düsseldorf, Mannheim und Berlin, für die darauf folgende Woche wird eine zentrale Kundgebung in Köln vorbereitet. Wir werden dabei sein.

Frankfurt und Istanbul. Weltweit gleichen sich die Bilder – trotz der Unterschiede im Ausmaß und in der Intensität dessen, was sie sichtbar machen: Brutalisierte Polizeieinheiten kesseln Demonstrant*innen ein, jagen die Menschen mit Wasserwerfern über Straßen und Plätze, stürzen sich zu dritt oder zu viert auf Einzelne, verdrehen Festgenommenen Arme und Beine, setzen ohne jede Rücksicht auf Unbeteiligte, ohne Rücksicht auch auf Alte oder Kinder Tränen- und Pfeffergas ein, schlagen mit ihren Knüppeln gezielt auf Journalist*innen, Sanitäter*innen, Rechtsanwält*innen ein. Wer auch immer ihr jeweiliger Dienstherr ist, der türkische oder der hessische Innenminister: umstandslos eignen sich die paramilitärisch hochgerüsteten Rollkommandos vorgeblich demokratischer Staatsmacht zum Einsatz auch im Auftrag diktatorischer Regimes. Daran ändert sich nichts, wenn das Oberkommando der Polizei eine Woche später Grußsignale über alle Frequenzen sendet: Wir wissen, dass sie bei nächster Gelegenheit wieder zuschlagen werden, unter der Anleitung irgendeines anderen Ministers, irgendeines anderen Ordnungsdezernenten.
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Willkommen in der marktkonformen Demokratie – Zum Blockupy-Polizeieinsatz

Unter dem Artikel findet ihr noch weitere Links sowie eine kleine Presseschau.

Anmerkungen zum Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demonstration in Frankfurt, garniert mit Zitaten aus dem Ticker der Frankfurter Rundschau. Der Text stammt von einem, der nicht dabei sein konnte – detaillierte Vor-Ort-Berichterstattung kann er nicht bieten. Die Schilderungen der Ereignisse sind unterschiedlichen Presseberichten, Livetickern und Twitterkanälen entnommen.

13.01 Uhr: Die Polizei plant offenbar, die Demo zu spalten. Der linksradikale Block zu Beginn der Demo soll vom Rest des Aufzuges getrennt werden. Es habe „massive Straftaten“ gegeben, sagt die Polizei. So seien Menschen vermummt und mit Schutzkleidung passiv bewaffnet.

Bereits kurz nach Beginn der Demonstration kam es zu ersten organisierten Gewalttaten: Bewaffnete Vermummte drängelten sich in großer Zahl von außen mitten durch die friedliche Demonstration, wer im Weg stand und nicht schnell genug auswich, wurde zur Seite gestoßen. Der Zug wurde zweigeteilt, der vordere Teil komplett umringt und abgeriegelt – kein Vor und kein Zurück mehr für die mehreren hundert Eingekreisten. Protest gegen dieses rüpelhafte Verhalten wurde wiederum mit Schubsereien, Schlägen und Pfefferspray beantwortet.
So sieht es aus, wenn die Polizei einen großen Demonstrationszug „stoppt“ und den antikapitalistischen Block an seiner Spitze einkesselt. Begründung für den Einsatz: „Schwere Straftaten“, nämlich die Vermummung einzelner Teilnehmer_innen und das Mitführen „passiver Bewaffnung“.
Bewaffnung ist eigentlich dazu da, andere anzugreifen und zu verletzen. Bei der passiven Bewaffnung allerdings sollte man das Wort „passiv“ betonen und sich auf der Zunge zergehen lassen: So werden im deutschen Versammlungsrecht Kleidungsstücke und andere Gegenstände bezeichnet, die dazu dienen können, die Wirkung von Gewalttaten seitens der Exekutive abzuschwächen. Dabei gibt es einen großen Auslegungsspielraum. Helme werden z.B. dazu gezählt, manchmal Lederjacken – ein Stoß mit dem Schlagstock in die Nieren tut eben weniger weh, wenn er auf eine Leder- anstelle einer Baumwolljacke trifft – oder Schutzbrillen, die verhindern, dass Reizgas direkt in die Augen gelangt. Manchmal auch Regenkleidung, die nicht nur bei Regen, sondern auch bei Wasserwerfereinsätzen dafür sorgen kann, dass ihre Trägerin trocken bleibt. Am Samstag in Frankfurt also will die Polizei im antikapitalistischen Block viele Menschen ausgemacht haben, die sich mit derlei Ausrüstung gegen Polizeigewalt gewappnet und so gegen das Versammlungsrecht verstoßen haben.
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