Frieden in Kurdistan, Freiheit für Öcalan!

Wir unterstützen den Aufruf des Bündnisses Rizgarî zu Protesten am 12.12.2009 in Marburg und Gießen:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir, das „Bündnis Rizgarî“ (Bündnis Befreiung) rufen Sie/Euch dazu auf, sich an dem Protest gegen die anhaltende Verfolgung und Unterdrückung von Kurdinnen und Kurden, sowie die menschenverachtenden Haftbedingungen von Abdullah Öcalan und aller politischen Gefangenen zu beteiligen.

Langversprochene Reformen der türkischen Regierung, die sogenannte »demokratische Öffnung«, sind bis heute ausgeblieben, obwohl die Zeichen der kurdischen Bewegung seit März auf Frieden standen. Statt eines konstruktiven Friedensprozesses setzt die türkische Regierung weiterhin auf Gewalt: in den letzten Wochen wurden die massiven Bombardierungen der kurdischen Berge fortgesetzt, in den Städten gehen türkische Polizisten und Militärs gewaltvoll gegen kurdische, meist jugendliche Demonstrantinnen und Demonstranten vor.
Im Prozess der »demokratischen Öffnung« der türkischen Regierung sollten die Haftbedingungen von Abdullah Öcalan, der von einem Großteil der kurdischen Bevölkerung als politischer Repräsentant gesehen wird, verbessert werden. Anfang November hatte die türkische Regierung fünf weitere politische Gefangene auf die Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer verlegen lassen, auf der Öcalan seit fast elf Jahren der einzige Gefangene war. Damit setzte die Türkei eine Forderung des Europäischen Komitees zur Verhinderung der Folter (CPT) um. Jedoch wurde er in eine neue F-Typ-Isolationszelle verlegt, in der er nach Angaben seiner Anwälte unter Erstickungskrämpfen leidet. Die Zelle ist mit sechs Quadratmetern inklusive Bad und Toilette nur noch halb so groß wie die vorige.

Um gegen diese Entwicklungen zu protestieren organisiert das Bündnis am Samstag den 12. Dezember 2009 um 12.30 Uhr
eine Kundgebung in Marburg, sowie im Anschluss um 14.00 Uhr eine Demonstration in Gießen.

Zur Vorbereitung der Protestaktion lädt das Bündnis am Donnerstag den 10. Dezember um 18.00 Uhr in das Mesopotamisch-Kurdische Kulturzentrum in Gießen (Ederstr. 14-18, 35390 Gießen) ein.

Alle Menschen, die nach einem selbstbestimmten, menschenwürdigen Leben in Frieden und Freiheit streben, sind aufgefordert sich dem Bündnis anzuschließen und an den Protestaktionen zu beteiligen. Dazu sind Sie/ seid Ihr aufgerufen sich auf die Unterstützter/innenliste als Gruppe einzutragen. (Hierzu schicken Sie/ schickt Ihr eine E-Mail an „buendnisrizgari@web.de“ oder kontaktieren/kontaktiert uns per Telefon (0170-9834762).

Mit freundlichen & solidarischen Grüßen

Bündnis Rizgarî